einwohnergemeinde

Gemeindeversammlung vom 01.12.2022

Donnerstag, 1. Dezember 2022, 20.00 Uhr in der Turnhalle Bönigen

Traktanden
  1. Finanzplan 2022 - 2027; Kenntnisnahme.

  2. Budget 2023; Beratung und Genehmigung des Budgets 2023. Festsetzung der Steueranlagen. Orientierung über das Investitionsprogramm.

  3. Eissportzentrum Jungfrau AG, Finanzierung; Bewilligung von Verpflichtungskrediten an die Eissport-zentrum Jungfrau AG.
    a) Investitionsbeitrag von CHF 842'162.00
    b) Jährlicher Betriebsbeitrag von CHF 18'232.00

  4. Roll- und Begegnungszone, Finanzierung; Bewilligung von Verpflichtungskrediten für die Roll- und Be-gegnungszone Bödeli.
    a) Einmaliger Investitionsbeitrag von CHF 105'700.00 (Erstinvestition und Rückbau)
    b) Jährlicher, maximaler Betriebsbeitrag von CHF 1'500.00

  5. Sanierung in den Gärten; Bewilligung eines Verpflichtungskredites für die Sanierung in den Gärten von CHF 739’050.00.

  6. Erneuerung Quellableitung Rotmoos-Bannwald; Bewilligung eines Verpflichtungskredites für die Erneu-erung der Quellableitung Rotmoos-Bannwand von CHF 670'000.00.

  7. Reglement über die Spezialfinanzierung im Bereich Abwasserentsorgung; Genehmigung des neuen Reglements über die Spezialfinanzierung im Bereich Abwasserentsorgung.

  8. Reglement für die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung; Genehmigung des Regle-ments für die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung.

  9. Mitteilungen und Verschiedenes

Reglementsauflage
Die Reglemente gemäss Traktandum 7 und 8 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten bei der Gemeindeverwaltung Bönigen öffentlich auf. Sie können auch hier eingesehen werden:
pdfReglement über die Spezialfinanzierung im Bereich Abwasserentsorgung
pdfReglement für die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung
Weitere Erläuterungen zu den Traktanden finden Sie im BÖNIGEN INFO, Ausgabe 2/2022


Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.


Die Stimmberechtigten von Bönigen sind zur Teilnahme an der Versammlung herzlich eingeladen. Stimmberechtigt sind alle Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit drei Monaten in der Gemeinde Bönigen Wohnsitz haben.

10. Oktober 2022
Namens des Gemeinderates
Der Gemeindeschreiber